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Hardtwald zwischen Karlsruhe und Muggensturm
Das FFH-Gebiet Hardtwald zwischen Karlsruhe und Muggensturm ist ein im Jahr 2005 durch das Regierungspräsidium Karlsruhe nach der Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) angemeldetes Schutzgebiet (Schutzgebietskennung DE-7116-341) im deutschen Bundesland Baden-Württemberg. Mit Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung vom 12. Oktober 2018 (in Kraft getreten am 11. Januar 2019), ausgewiesen.
Aschheim ist eine Gemeinde im oberbayerischen Landkreis München. Sie liegt nordöstlich von München direkt am Autobahnring A 99. Im Dialekt wird Aschheim als Oschham [ˈoːʃhaːm] ausgesprochen.
Lippstadt () ist eine große kreisangehörige Stadt im Osten des Bundeslands Nordrhein-Westfalen und gehört seit der kommunalen Neugliederung 1975 zum Kreis Soest. Mit rund 69.000 Einwohnern ist es die größte Stadt des Kreises und ein bedeutendes regionales Zentrum. Geografisch liegt Lippstadt etwa 65 Kilometer östlich von Dortmund, 40 Kilometer südlich von Bielefeld und 30 Kilometer westlich von Paderborn im östlichen Teil der Westfälischen Bucht. Die Stadt erstreckt sich beidseits der Lippe, die dem Ort auch seinen Namen gab, und ist von einer flachen bis leicht hügeligen Landschaft geprägt. Lippstadt wurde im Jahr 1185 als Planstadt gegründet und gilt damit als die älteste Gründungsstadt in Westfalen. Im Spätmittelalter war Lippstadt Mitglied der Hanse und entwickelte sich zu einem wichtigen regionalen Handelsplatz. Frühzeitig trat es zur Reformation über und war im 17. Jahrhundert eine der wenigen Städte mit einem paritätischen (konfessionell geteilten) Kirchenwesen. Während des Zweiten Weltkriegs spielte Lippstadt eine strategische Rolle durch seine Eisenbahnverbindungen und die umliegende Industrie. Ab 1944 wurde die Stadt mehrfach Ziel alliierter Luftangriffe. Im März und April 1945 kam es im Zusammenhang mit der alliierten Rheinüberquerung zur Schlacht um Lippstadt, bei der US-amerikanische Truppen im Rahmen der Schließung des Ruhrkessels (Ruhr Pocket) die Stadt einnahmen. Die Innenstadt wurde dabei nur teilweise zerstört und in der Nachkriegszeit rasch wiederaufgebaut. Heute besteht Lippstadt aus 18 Ortsteilen und ist geprägt durch eine teilweise mittelalterliche Altstadt, moderne Infrastruktur und weitläufige Grünanlagen. Bedeutende historische Bauwerke wie die Große Marienkirche, die Jakobikirche und Reste der mittelalterlichen Stadtbefestigung zeugen von seiner langen Geschichte. Wirtschaftlich ist die Stadt ein bedeutender Industriestandort, insbesondere in den Bereichen Automobilzulieferung, Lichttechnik und Maschinenbau mit international tätigen Unternehmen wie Hella. Die Stadt ist seit 2009 Hochschulstandort mit einem der beiden Campus der Hochschule Hamm-Lippstadt.
Ergebnis der Vorprüfung nach § 5 Abs.2 UVPG, B3/B45 Ortsumgehung Wöllstadt
Neubau der Ortsumgehung Wöllstadt – Ortsteile Nieder- und Ober-Wöllstadt – im Zuge der Bundesstraßen B 3 und B 45, Antrag auf Zulassung der 3. Planänderung sowie bauzeitliche Grundwasserhaltung und Einleitung hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung Wöllstadt (Ortsteile Nieder- und Ober-Wöllstadt) im Zuge der Bundesstraßen B 3 von Bau-km 0+500 bis Bau-km 6+333 und der B 45 von Bau-km 0+000 bis Bau-km 2+274 wurde am 28.12.2009 erlassen. Die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung), endvertreten durch die DEGES – Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und Bau GmbH – hat im Rahmen der Bauausführung beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung beantragt, die 3. Planänderung zuzulassen sowie die wasserrechtliche Erlaubnis für die bauzeitliche Grundwasserhaltung und die bauzeitliche Einleitung von Grund- und Niederschlagswasser in den Rosbach zu erteilen. Gegenstand der 3. Planänderung ist die Anhebung der Gradiente der B 45neu zwischen Bau-km 1+800 und Bau-km 2+268 mit Anpassung der Verbindungsrampe B 3neu/ B 45neu sowie die Anhebung der Gradiente der B 3alt zwischen Bau-km 0+000 und Bau-km 0+280. Für die Entscheidung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. September 2017 (BGBl. I S. 3370), war bezüglich der Planänderung nach § 9 Abs. 1 Nr.1 UVPG und nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien zu prüfen, ob die beantragten Grundwasserhaltungsmaßnahmen und Einleitungen die in Anlage 1 des UVPG festgelegten Größen- oder Leistungswerte erreichen oder überschreiten und ob diese Maßnahmen gegebenenfalls aufgrund besonderer örtlicher Gegebenheiten erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben können und daher die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern. Die Prüfung hat ergeben, dass aufgrund der im Rahmen der 3. Planänderung durchzuführenden Maßnahmen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien ausgeschlossen sind. Da die Lagetrassierung der Fahrbahn grundsätzlich beibehalten wird, sind anlagenbedingte Neuversiegelungen und somit dauerhafte Flächeninanspruchnahmen nicht zu erwarten. Der Flächenumgriff für Fahrbahnnebenflächen verringert sich geringfügig, sodass auch ein lufthygienischer Funktionsverlust sowie ein Verlust an Lebensräumen nicht zu erwarten ist. Belastungen des Grund- sowie Oberflächenwassers sind, insbesondere in Hinblick auf die geringfügige zusätzliche Einleitung des Grund- und Niederschlagswassers in den Rosbach/Gänsbach, nicht zu besorgen. Bezüglich der Entscheidung auf Zulassung der bauzeitlichen Wasserhaltung war gemäß § 7 Abs. 2 UVPG i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.3.3 i.V.m. Anlage 3 Nr. 2.3 eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen. Diese ergab, dass durch die beantragten Grundwasserhaltungsmaßnahmen und die Einleitung in den Roßbach keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind. Die bauzeitliche Wasserhaltungsmaßnahme befindet sich nicht im Bereich von festgesetzten Wasserschutzgebieten und ist räumlich auf den Bereich des herzustellenden Einschnittes begrenzt. Daher besteht keine Verpflichtung, für die beantragten Entscheidungen bezüglich der 3. Planänderung und der bauzeitlichen Wasserhaltung eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG durchzuführen. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Wiesbaden, 07.11.2017 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung VI 1-D – 061-k-06#2.094d
Windpark Steinbach-Himmelreich / Errichtung und Betrieb von sieben Windkraftanlagen
Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1, 01662 Meißen (Antragstellerin) plant die Errichtung und den Betrieb des Windparks „Steinbach-Himmelreich“ mit insgesamt sieben Windkraftanlagen in der Gemeinde Mudau, Gemarkung Steinbach, im Neckar-Odenwald-Kreis. Hierbei handelt es sich um folgende Anlagen, für die ein Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids zur Klärung einzelner Genehmigungsvo-raussetzungen gestellt wurde: WEA Gemeinde Gemarkung Flurstück 1 Mudau Steinbach 613 2 Mudau Steinbach 652 3 Mudau Steinbach 659 5 Mudau Steinbach 1129 6 Mudau Steinbach 1129/1 7 Mudau Steinbach 646 8 Mudau Steinbach 632 Gleichzeitig plant die Antragstellerin die Errichtung und den Betrieb von weiteren drei Anlagen des Windparks „Steinbach-Himmelreich“. Hierfür wurde ein gesonderter Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gestellt. Die Standorte befinden sich in unmittelbarer Nähe des Windparks „Steinbacher Höhe“ in Mudau-Steinbach, mit dem die geplanten Anlagen eine Windfarm bilden. Der Windpark „Steinbach-Himmelreich“ liegt zwischen den Ortsteilen Steinbach (Mudau), Do-nebach (Mudau), Ünglert (Mudau), Stürzenhardt (Buchen), Hettigenbeuern (Buchen), sowie Beuchen (Amorbach). Die beantragten Anlagen des Typs Nordex N175-6,8 MW weisen eine Nabenhöhe von 179,0 m, einen Rotordurchmesser von 175 m, eine Ge-samthöhe von 267,5 m und eine Nennleistung von 6,8 MW je Anlage auf. Die Antragstellerin hat am 29.01.2024 einen Antrag auf Durchführung einer Umwelt-verträglichkeitsprüfung (UVP) für den Windpark „Steinbach-Himmelreich“ nach § 7 Abs. 3 UVPG (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz) gestellt. Diesem Antrag hat das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis mit Entscheidung vom 09.02.2024 entsprochen. Für das Vorhaben besteht somit die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) und das Genehmigungsverfahren, sowie das Vorbescheidverfahren wird nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Der Scoping-Termin zur Festlegung des Untersuchungsrahmens, der Methoden sowie der erforderlichen Unterlagen fand am 06.03.2024 statt. Am 16.10.2024 führte die Antragstellerin die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Dialogveranstaltung in der Odenwaldhalle in Mudau durch. Die Einreichung des Antrags auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG zur Klärung einzelner Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb der oben genannten Anlagen erfolgte am 09.12.2024. Der Vorbescheid soll Fragen hinsichtlich des Planungsrechts, Raumordnungsrecht, der Radaranlage Lauda und des militärischen und zivilen Luftverkehrs klären. Die hierbei eingereichten Unterlagen waren aus Sicht der Immissionsschutzbehörde nicht vollständig, weshalb Nachforderungen erfolgten. Seit dem 29.01.2025 sind die Unterlagen aus immissionsschutzrechtlicher Sicht vollständig. Insgesamt liegen dem Landratsamt seit dem 09.12. bzw. 10.12.2024 zwei Anträge auf Vorbescheid für den Windpark „Steinbach-Himmelreich“ vor, für die jeweils ein eigenes immissionsschutzrechtliches Vorbescheidverfahren durchzuführen ist.
Antrag gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windkraftanlagen in Erndtebrück (Statkraft Windpark Zinser Rücken GmbH & Co. KG - Windpark Zinser Rücken)
Die Statkraft Windpark Zinser Rücken GmbH & Co. KG, Derendorfer Allee 2a in 40476 Düsseldorf, hat mit Datum vom 05.11.2025 (Eingang bei der Genehmigungsbehörde: 12.11.2025), letztmalig ergänzt am 11.09.2026, die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb von fünf (5) Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern in der Gemeinde Erndtebrück an den folgenden Standorten beantragt: WEA-Nr. Gemarkung Flur Flurstück ETRS 89 Zone 32 WEA 4 Erndtebrück 3 17, 18 O: 446691 N: 5650597 WEA 5 Erndtebrück 2 6, 7, 8 O: 445284 N: 5649801 WEA 6 Erndtebrück 28 27, 51, 58 O: 444745 N: 5648644 WEA 7 Erndtebrück 27 4 O: 445067 N: 5648086 WEA 8 Erndtebrück 27 125 O: 445126 N: 5647578 Das beantragte Vorhaben umfasst im Wesentlichen folgende Aspekte: 1. die Errichtung von 5 Windkraftanlagen Fabrikat: Enercon Typ: E-175 EP5 E2 7,0 MW (mit Hybridturm und Fundament sowie Sägezahnhinterkante) Rotordurchmesser: 175,00 m (3-Blatt-Rotor, pitchgeregelt) Leistung: 7.000 kW elektrische Nennleistung in der Gemeinde Erndtebrück (57339) an den Standorten mit folgenden Koordinaten: WEA-Nr. Gemarkung Flur Flurstück ETRS 89 Zone 32 Nabenhöhe [m] WEA 4 Erndtebrück 3 17, 18 O: 446691 N: 5650597 162 WEA 5 Erndtebrück 2 6, 7, 8 O: 445284 N: 5649801 162 WEA 6 Erndtebrück 28 27, 51, 58 O: 444745 N: 5648644 162 WEA 7 Erndtebrück 27 4 O: 445067 N: 5648086 162 WEA 8 Erndtebrück 27 125 O: 445126 N: 5647578 162 2. die Herrichtung von Fundament, Kranstellflächen, Turmumfahrung, Kranbetriebsflächen, Lager- und Montageflächen sowie Zufahrt an den jeweiligen Windkraftanlagen zuzüglich Anbindungen an vorhandene sowie auszubauende Wege in dem in den Antragsunterlagen dar-gestellten Umfang. 3. den Betrieb der errichteten Anlagen in der Zeit von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr. Eingeschlossene Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen und Zustimmungen gemäß § 13 BImSchG: 1. Baugenehmigung gemäß § 74 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung 2018 (BauO NRW 2018) in der zurzeit gültigen Fassung 2. die Zustimmung der Luftfahrtbehörde gemäß § 14 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) 3. die Waldumwandlungsgenehmigung nach § 39 Landesforstgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesforstgesetz – LFoG) Die Windkraftanlagen sollen 2029 in Betrieb genommen werden. Das Vorhaben bedarf einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 BImSchG. Die Anlage gehört zu den unter Nr. 1.6.2 Verfahrensart (V) des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) genannten Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern. Gleichzeitig ist das Vorhaben in Nr. 1.6.3 (S) des Anhangs 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannt. Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren ist daher im sogenannten vereinfachten Verfahren nach § 19 ff. BImSchG in Verbindung mit der 9. BImSchV durchzuführen. Zuvor ist eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht erforderlich. Die Antragstellerin hat von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, gem. § 7 Abs. 3 UVPG die Durch-führung einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu beantragen und einen UVP-Bericht vorzulegen. Dies hat zur Folge, dass die Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht entfällt und das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG (mit Beteiligung der Öffentlichkeit) durchzuführen ist. Das Vorhaben der Statkraft Windpark Zinser Rücken GmbH & Co. KG wird hiermit gemäß §§ 8 ff. der 9. BImSchV in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BImSchG öffentlich bekannt gemacht.
Antrag gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 3 Windkraftanlagen in Erndtebrück (Statkraft Windpark Zinse GmbH & Co. KG - Windpark Zinse)
Die Statkraft Windpark Zinse GmbH & Co. KG, Derendorfer Allee 2a in 40476 Düsseldorf, hat mit Datum vom 05.11.2025 (Eingang bei der Genehmigungsbehörde: 12.11.2025), letztmalig ergänzt am 11.09.2026, die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb von drei (3) Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern in der Gemeinde Erndtebrück an den folgenden Standorten beantragt: WEA-Nr. Gemarkung Flur Flurstück ETRS 89 Zone 32 WEA01 Zinse 1 70 O: 443928 N: 5652372 WEA02 Zinse 1 50 O: 443429 N: 5652111 WEA03 Zinse 1 51 O: 443562 N: 5651735 Das beantragte Vorhaben umfasst im Wesentlichen folgende Aspekte: 1. die Errichtung von 3 Windkraftanlagen Fabrikat: Enercon Typ: E-175 EP5 E2 7,0 MW (mit Hybridturm und Fundament sowie Sägezahnhinterkante) Rotordurchmesser: 175,00 m (3-Blatt-Rotor, pitchgeregelt) Leistung: 7.000 kW elektrische Nennleistung in der Gemeinde Erndtebrück (57339) an den Standorten mit folgenden Koordinaten: WEA-Nr. Gemarkung Flur Flurstück ETRS 89 Zone 32 Nabenhöhe [m] WEA01 Zinse 1 70 O: 443928 N: 5652372 162 WEA02 Zinse 1 50 O: 443429 N: 5652111 162 WEA03 Zinse 1 51 O: 443562 N: 5651735 162 2. die Herrichtung von Fundament, Kranstellflächen, Turmumfahrung, Kranbetriebsflächen, Lager- und Montageflächen sowie Zufahrt an den jeweiligen Windkraftanlagen zuzüglich Anbindungen an vorhandene sowie auszubauende Wege in dem in den Antragsunterlagen dar-gestellten Umfang. 3. den Betrieb der errichteten Anlagen in der Zeit von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr. Eingeschlossene Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen und Zustimmungen gemäß § 13 BImSchG: 1. Baugenehmigung gemäß § 74 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung 2018 (BauO NRW 2018) in der zurzeit gültigen Fassung 2. die Zustimmung der Luftfahrtbehörde gemäß § 14 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) 3. die Waldumwandlungsgenehmigung nach § 39 Landesforstgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesforstgesetz – LFoG) Die Windkraftanlagen sollen 2029 in Betrieb genommen werden. Das Vorhaben bedarf einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 BImSchG. Die Anlage gehört zu den unter Nr. 1.6.2 Verfahrensart (V) des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) genannten Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern. Gleichzeitig ist das Vorhaben in Nr. 1.6.3 (S) des Anhangs 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannt. Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren ist daher im sogenannten vereinfachten Verfahren nach § 19 ff. BImSchG in Verbindung mit der 9. BImSchV durchzuführen. Zuvor ist eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht erforderlich. Die Antragstellerin hat von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, gem. § 7 Abs. 3 UVPG die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu beantragen und einen UVP-Bericht vorzulegen. Dies hat zur Folge, dass die Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht entfällt und das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG (mit Beteiligung der Öffentlichkeit) durchzuführen ist. Das Vorhaben der Statkraft Windpark Zinse GmbH & Co. KG wird hiermit gemäß §§ 8 ff. der 9. BImSchV in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BImSchG öffentlich bekannt gemacht.
Walluf ist eine Weinbaugemeinde im Rheingau-Taunus-Kreis in Hessen. Die Gemeinde liegt im Walluftal am Südhang des Taunus und am nördlichen Ufer des Rheins. Walluf ist die östlichste Gemeinde des Rheingaus.